Impressum

Personenbezogene Daten werden bei der Nutzung des Dienstes nach den Bestimmungen datenschutzrechtlicher Vorschriften verarbeitet und genutzt. Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind das Teledienstegesetz (TDG) sowie das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Soweit personenbezogene Daten im Rahmen von Fachanwendungen gemeindlicher Ämter und Betriebe erhoben, verarbeitet und genutzt werden, gelten die jeweiligen spezialgesetzlichen Regelungen (z.B. Bayerisches Meldegesetz, Sozialgesetzbuch, Ausländergesetz) und / oder das Bayerische Datenschutzgesetz. Übermittelte, personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, wie dies für die Nutzung des jeweiligen Dienstes im Angebot von bsg-haibach-bbv-aschaffenburg.com erforderlich ist.

Insbesondere die in § 3 TDDSG enthaltenen Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten und das nach § 7 TDDSG verankerte Auskunftsrecht des Nutzers werden gewahrt.

Eine Weitergabe der Daten außerhalb des Dienstes erfolgt nur, soweit dies für die Erfüllung der in die Zuständigkeit der Gemeinde fallenden Aufgaben erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Eine Weitergabe der Daten an nicht-öffentliche Stellen erfolgt nicht.

Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte die von Ihnen übermittelten Daten abfangen oder verändern. Von daher sollte in Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.

Bitte beachten Sie, dass die Gemeinde für die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten nicht verantwortlich ist und eigene Bedingungen der Anbieter gelten können.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die BSG Gemeinde Haibach hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Haibach von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.